AliExpress unter Druck: EU untersucht DSA-Verstöße und droht mit Sanktionen

Die Europäische Kommission (EC) hat AliExpress vorläufige Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA) attestiert. In einer laufenden Untersuchung wirft die Kommission dem Marktplatz vor, seine Pflichten zur Risikobewertung und Eindämmung illegaler Produkte unzureichend zu erfüllen. Ziel des DSA ist es, Nutzer- und Verbraucherschutz in der EU zu stärken und für faire Wettbewerbsbedingungen auf großen Online-Plattformen zu sorgen.

Unzureichende Risikobewertung bei AliExpress

Nach Ansicht der EU-Kommission unterschätzt das Unternehmen die Gefahren, die von illegalen Produkten auf seiner Plattform ausgehen. Grund hierfür seien begrenzte Moderationskapazitäten und Schwächen im System zur Identifikation illegaler Angebote. Insbesondere mangelt es laut Kommission an wirksamen Sanktionen gegen Händler, die wiederholt illegale Produkte listen.

Schwächen bei der Inhaltsmoderation

Die Kommission bemängelt außerdem erhebliche Defizite in den proaktiven Moderationssystemen von AliExpress. Diese Mängel ermöglichen es unseriösen Anbietern, die Plattform für den Vertrieb von gefälschten Produkten und Artikeln, die gegen europäische Sicherheitsvorschriften verstoßen, zu nutzen.

Drohende Konsequenzen für AliExpress

Sollten sich die vorläufigen Einschätzungen bestätigen, könnte die EU-Kommission ein offizielles Nicht-Konformitätsverfahren einleiten. Im Raum stehen empfindliche Bußgelder und die Verpflichtung, einen verbindlichen Maßnahmenplan zur Behebung der Verstöße vorzulegen.

Bereits akzeptierte Verpflichtungen von AliExpress

Parallel zur laufenden Untersuchung hat die EU-Kommission mehrere Verpflichtungen von AliExpress akzeptiert und rechtsverbindlich gemacht. Diese betreffen insbesondere:

• • Verbesserte Überwachung und Erkennung illegaler Produkte, z. B. bei Medikamenten, Nahrungsergänzungsmitteln und Erwachsenenartikeln
  • Optimierung des Melde- und Beschwerdesystems
  • Erhöhte Transparenz bei Werbung und Empfehlungssystemen
  • Verbesserte Nachverfolgbarkeit von Händlern
  • Bereitstellung von Datenzugängen für Forscher

Ein internes Überwachungsteam sowie ein unabhängiger Monitoring Trustee werden die Umsetzung dieser Maßnahmen regelmäßig prüfen und der Kommission berichten.

Signalwirkung für alle Plattformen

Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für Technologie, Souveränität und Demokratie der EU-Kommission, betonte die Bedeutung des Vorgehens: „Wir schaffen konkrete Sicherheit für EU-Bürger und faire Bedingungen für Plattformen und Händler.“ Die Entwicklungen bei AliExpress dienen dabei auch als Maßstab für die Durchsetzung des DSA gegenüber anderen sehr großen Online-Plattformen.